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AGBs
>> Allgemeine Gesch?ftsbedingungen der Firma ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation <<
? 1 Geltungsbereich
Soweit nicht ausdr?cklich Abweichendes vereinbart wird, gelten unsere nachfolgenden Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen.
? 2 Leistungsma?stab
Unsere Programmierleistung wird nach dem aktuellen Stand des Software-Engeneering sowie den Grunds?tzen ordnungsgem??er Berufsaus?bung erstellt.
? 3 Pflichtenheft
Das Pflichtenheft zur Vorbereitung der Programmerstellung erarbeitet - soweit nichts anderes vereinbart ist - der Kunde. Hierbei wird er von uns durch Beratung unterst?tzt.
? 4 Programm?berlassung
Die ?berlassung der zu entwickelnden Software/Website erfolgt auf unbestimmte Zeit, mindestens aber f?r die wirtschaftliche Lebensdauer des Programms.
? 5 Mitteilungspflicht
?nderungen der Hardwarekonfiguration oder der Systemsoftware w?hrend der Auftragsdurchf?hrung hat uns der Kunde unaufgefordert mitzuteilen.
? 6 Unterauftragnehmer
In Ermangelung ausdr?cklich abweichender Vereinbarungen d?rfen wir ohne Einschr?nkungen Unterauftragnehmer einsetzen.
? 7 Auftragsdurchf?hrung
Wir k?nnen unsere zur Erstellung der Software/Website erforderlichen Arbeitszeiten frei w?hlen und andere Auftr?ge annehmen, soweit hierdurch nicht die zeitgerechte und sorgf?ltige Auftragserf?llung beeintr?chtigt wird. Entwicklungsbezogene Weisungen des Kunden sind nur gegen?ber der Firmeninhaberin, nicht gegen?ber Unterauftragnehmern oder Mitarbeitern wirksam, die in kein Vertragsverh?ltnis zum Kunden treten. Ist von uns erkennbar, dass die Leistungsbeschreibung oder Anweisungen des Kunden fehlerhaft, unvollst?ndig, nicht eindeutig oder objektiv nicht ausf?hrbar sind, werden wir dem Kunden diesen Umstand sowie die uns erkennbaren Folgen hieraus unverz?glich mitteilen. Der Kunde hat dann seinerseits unverz?glich ?ber eine ?nderung der Leistungsbeschreibung oder seiner Anweisung zu entscheiden.
? 8 Fristen
In Ermangelung abweichender Vereinbarungen sind vereinbarte Fristen stehts unverbindlich.
? 9 Anlieferung/Installation
Wir liefern dem Kunden das Programm in codierter und eingearbeiteter Form zur Durchf?hrung der vereinbarten Funktionstests. Nach Durchf?hrung notwendiger Anpassung erfolgt die Installation der endg?ltigen Programmversion. Die ?bergabe des Quellformates bedarf besonderer Vereinbarung.
? 10 Umfang der Nutzungsberechtigung
Der Kunde ist zur nicht ausschlie?lichen, ?bertragbaren und zeitlich unbegrenzten Nutzung der f?r ihn erstellten Software berechtigt. Fehlerbeseitigung darf der Kunde erst nach Ablauf der Gew?hrleistungsfrist an der Software vornehmen, ebenso sonstige ?nderungen, jedoch jeweils nur im Rahmen der bestimmungsgem??en vertraglichen Nutzung. Wir sind nicht verpflichtet, f?r derartige Fehlerbeseitigungen und ?nderungen das Quellformat des Programms herauszugeben, wenn die Quellcode?bergabe nicht vereinbarter Leistungsteil ist.
? 11 Gew?hrleistung
Wir stehen daf?r ein, dass unsere Leistung keine Abweichung von der vereinbarten bzw. vertraglich vorausgesetzten Beschaffenheit aufweist. Die Gew?hrleistungsverpflichtung beginnt mit Abschluss der Funktionspr?fung.
?12 Abnahmefiktion
Wirkt der Kunde aus einem anderen Grund als wegen einer unverz?glich begr?ndeten Beanstandung an der Funktionspr?fung nicht mit, gilt die erstellte Software/Website 4 Wochen nach der Installation als abgenommen.
? 13 Gew?hrleistungsfrist
Wir ?bernehmen eine Gew?hrleistung f?r eine Frist von 2 Jahren.
? 14 Mitteilungspflicht des Kunden
Programmfehler hat uns der Kunde unverz?glich mitzuteilen. Ergibt eine ?berpr?fung die Best?tigung des Fehlers, wird dieser von uns umgehend kostenfrei beseitigt.
? M?ngelbeseitigung
Wenn bei einer Fehlermitteilung Gew?hrleistungsm?ngel nicht die Ursache waren, k?nnen wir die Erstattung des Aufwandes f?r die aufgrund der M?ngelbeseitigung erbrachten Leistungen nach den allgemein von uns angewandten Verg?tungss?tzen verlangen, soweit nichts anderes vereinbart wird.
? 16 Gew?hrleistungsausschluss
Ist ein Mangel auf die Leistungsbeschreibung oder auf Forderung des Kunden zur Ausf?hrung der vertraglichen Leistung zur?ckzuf?hren, so sind wir von der Gew?hrleistung f?r diese M?ngel frei.
? 17 Eigentum
Dem Kunden ?bergebene Software/Website verbleibt, einschl. der Dokumentation, unser Eigentum.
? 18 Rechte an der Software/Website
Wir bleiben Inhaber aller Rechte an der dem Kunden ?bergebenen Software, einschl. des jeweils zugeh?rigen Materials, auch wenn der Kunde diese in vertraglich zul?ssigem Umfang ver?ndert oder mit seinen eigenen Programmen oder denjenigen eines Dritten verbindet. Bei derartigen ?nderungen oder Verbindungen sowie bei der Erstellung von f?r die vertragliche Nutzung erforderlichen Programmkopien wird der Kunde einen auf uns verweisenden Urhebervermerk anbringen.
? 19 Haftung
Wir haften f?r Vorsatz und grobe Fahrl?ssigkeit, f?r das Vorliegen garantierter Beschaffenheiten sowie f?r leichte Fahrl?ssigkeit bez?glich vertragswesentlicher Pflichten, auch hinsichtlich Erf?llungsgehilfen. Im Falle leichter Fahrl?ssigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare Sch?den beschr?nkt.
? 20 Weitergabeverbot
Die von uns entwickelte und dem Kunden uuml<>berlassene Software/Website darf von diesem weder ganz, noch teilweise, gleich in welcher Form, Dritten zugauml;nglich gemacht werden.
? 21 Schutzrechtsvermerke
Der Kunde darf Kennzeichnungen, Eigentumsangaben und Schutzrechtsvermerke aus dem Programm weder ver&aul;ndern, noch entfernen. Dies gilt auch f?r alle etwaigen Begleitmaterialien.
? 22 Vertraulichkeit
Wir werden Informationen ?ber Betriebs- und Gesch?ftsgeheimnisse des Kunden vertraulich behandeln und auf Wunsch von unseren Mitarbeitern oder Unterauftragnehmern eine entsprechende Verpflichtungserkl?rung unterschreiben lassen. Soweit wir bei unseren Programmierarbeiten personenbezogene Daten zu verarbeiten haben, werden wir die geltenden Datenschutzgesetze beachten und notwendige Sicherungsma?nahmen treffen.
? 23 Leistungsumfang, Entgelte
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verkn?pft bzw. verbunden ist, insbesondere aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation
? 24 Die Nutzung der Leistungen
Die Nutzung der Leistungen von ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation erfolgt zu den jeweils g?ltigen Entgelten gem?? Kundeninformation. Der Kunde erh?lt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.
ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation beh?lt sich eine ?nderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Ge?nderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder Post-Adresse mitgeteilt. Erh?hungen der Entgelte bewirken ein au?erordentliches K?ndigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrift. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus f?r den im Bestellformular genannten Zeitraum angerechnet. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise f?r sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung angerechnet.
Der Kunde ist auch f?r Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt ?ber seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, da? er dies nicht zu vertreten hat.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das pers?nliche Pa?wort zu seiner Zugangskennung sorgf?ltig und vor dem Zugriff Dritter gesch?tzt aufzubewahren sowie es vor Mi?brauch und Verlust zu sch?tzen. Er stellt ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation von Kosten und Anspr?chen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen. Wir beginnen mit den Leistungen unmittelbar nach der Zusendung der Zugangsdaten.
Kommt der Kunde in Verzug, kann ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation das Vertragsverh?ltnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist k?ndigen.
Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle f?r deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell f?r Internet-Adressen (sogenannte Domains) ?ndern, so ist ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation berechtigt, die Entgelte gegen?ber dem Kunden mit Wirksamwerden der ?nderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderk?ndigungsrecht zu.
? 25 Regelungen zu selbst erstellten bzw. ?bertragenen Inhalten
Der Kunde verpflichtet sich, f?r seine gesch?ftsm?,?igen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach ?6 TDG).
? 26 Der Kunde gew?hrleistet, da? die Inhalte nicht gegen geltendes Recht versto?en.
Der Kunde gew?hrleistet, da? die Inhalte nicht gegen geltendes Recht versto?en. ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation ist berechtigt, Inhalte die gegen geltendes Recht versto?en sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu l?schen. Verst??t ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation berechtigt, das Vertragsverh?ltnis aus wichtigem Grund fristlos zu k?ndigen.
? 27 Das Risiko im Internet.
Dem Kunden ist bekannt, da? f?r alle Teilnehmer im ?bertragungsweg des Internets in der Regel die M?glichkeit besteht, von in ?bermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
? 28 Sperrung bei ?berlastung.
ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation ist bei einer ?berdurchsnittlichen Belastung des Server (?ber 50% der Serverauslastung), die verantwortlichen Dateien und Domains des Kunden ohne Vorank?ndigung zu sperren.
? 29 Verantwortlichkeit des Kunden f?r Inhalte und Domainnamen.
Der Kunde ist f?r alle von ihm, ?ber seine Zugangskennung oder von Dritten auf seinen Server produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle ?berwachung oder ?berpr?fung dieser Inhalte durch ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation findet nicht statt.
? 30 ?berpr?fung der Inhalte.
ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation ?berpr?ft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Anspr?che Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit ?blich, da? bis zu einer gerichtlichen Kl?rung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erkl?rt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Server in dem Fall zu sperren, falls Anspr?che Dritter glaubhaft erhoben werden.
? 31 Sperrung der Inhalte.
Sollte ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation aus beschriebenen Gr?nden eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegen?ber ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation leistungspflichtig. Der Kunde erkl?rt sich mit s?mtlichen Ma?nahmen einverstanden, die ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde h?lt ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation ferner von Forderungen Dritter, s?mtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
? 32 Vertragsbeginn/Vertragsende.
Mit dem Tag der Freischaltung der Server entsteht zwischen dem Kunden und ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation das Vertragsverh?ltnis. Bei Online-Zug?ngen entsteht das Vertragsverh?ltnis mit der ersten Nutzung oder sp6auml;testens nach Lieferung der Zugangsdaten. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.
? 33 K?ndigung.
Der Kunde und ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation k?nnen das Vertragsverh?ltnis ohne Angabe von Gr?nden mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist k?ndigen.
? 34 Schriftform einer K?ndigung.
Eine K?ndigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine K?ndigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbed?rftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
? 35 Entgeltfreie Leistungen.
ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung gen?gt eine Benachrichtigung per E-Mail.
? 36 Tarif-Wechsel.
Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen abweichenden Tarif wechseln, insofern verf?gbar und technisch m?glich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes m?glich. Der Wechsel zu einem Service mit h?herem Tarif ist jederzeit m?glich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstm?glich, die Berechnung des erh?hten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Rechnung einziehen. Gutschriften werden mit zuk?nftigen Leistungen verrechnet. Als K?ndigungsfrist gilt zuk?nftig die f?r den neu gew?hlten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
? 37 Fristlosen K?ndigung aus wichtigem Grund.
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen K?ndigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verst??en gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchf?hrbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer K?ndigung aus wichtigem Grund ist ISBRANDT - medienkonzepte - kommunikation berechtigt, den Zugang zum Datennetz sofort zu verwehren und die Kundenserver vom Netz zu nehmen.
? 38 Allgemeine Bestimmungen
Wir arbeiten nur zu unseren Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen, die Sie anerkennen, indem Sie die Waren aus diesem Shop bestellen. S?mtliche angegebene Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils g?ltige Umsatzsteuer (=Mehrwertsteuer). Alle Angebote sind freibleibend. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist unsere schriftliche Auftragsbest?tigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt. Bestellungen von Waren und Dienstleistungen aus diesem Online-Shop werden von uns via Internet entgegengenommen. Das Risiko einer nicht aufkl?rbaren, fehlerhaften ?bermittlung liegt beim Kunden. Zur Bearbeitung von Waren und Dienstleistungen einer Bestellung m?ssen wir Ihre Daten speichern. Wir sichern deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere deren Nichtweitergabe an nicht mit der Durchf?hrung der Bestellung befasste Dritte, zu. Haben Sie Fragen? Benutzen Sie bitte dieses Formular.
Unser Service Team steht Ihnen bei allen Fragen werkt?glich von 08:00 bis 20:00 zur Verf?gung.


 

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